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Was ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel?

Seit Ende 2019 beschäftigt uns das „neue Corona-Virus“ und die von ihm ausgelöste Lungenkrankheit (sowie weitere Langfristfolgen). Seit dem 20.8.2020 gibt es auch eine im gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl 2020 S. 484-495) veröffentlichte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die für den Zeitraum einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz konkretisiert. Diese Regel soll ggf. an neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Einfluss auf die notwendigen Schutzmaßnahmen haben, angepasst werden. Lesen Sie nachfolgend mehr zu dieser Arbeitsschutzregel.

Welche Bedeutung hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel?

Mit der Bekanntgabe der Arbeitsschutzregel im gemeinsamen Ministerialblatt erhält die Regel den gleichen Status wie andere Regeln zum Arbeitsschutz auch: Sie gehört zum untergesetzlichen Regelwerk, bei dessen Einhaltung davon ausgegangen werden kann, dass die Anforderungen der Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) erfüllt sind. Als Unternehmen kann man aber auch andere Lösungen umsetzen, wenn sie mit diesen den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen (was man im Zweifelsfall dann auch belegen können muss). Auch für die Betriebsärzte gilt die Arbeitsschutzregel als dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechende Regel i.S. des § 6 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Für Tätigkeiten, die der Biostoffverordnung (BioStoffV) unterliegen, gilt die Regel nur dann, wenn in der BioStoffV und in den Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) keine gleichwertigen oder strengeren Regelungen festgelegt sind. Die Regel beruht auf dem bereits im April 2020 veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und konkretisiert diesen.


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Kurzer Exkurs zu den Begriffen: SARS-CoV-2 ist die Kurzbezeichnung für das „Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus 2“, das die Atemwegserkrankung COVID-19 auslöst. COVID steht für „Coronavirus-Disease“ (Coronavirus-Krankh­eit), 19 für das Jahr 2019, in dem die Krankheit erstmals aufgetreten ist. Das Virus ist eng verwandt mit dem Coronavirus, das im Jahr 2002/2003 erstmals eine SARS-Pandemie ausgelöst hat (daher „Coronavirus 2“); Coronavirus ist die Bezeichnung für runde Viren, die im elektronenmikroskopischen Bild von Fortsätzen umgeben ist, die der Sonnencorona ähneln.

Gefährdungsbeurteilung

Unternehmen sollten die Gefährdungsbeurteilung vor dem Hintergrund der Epidemie hinsichtlich erforderlicher zusätzlicher Maßnahmen des Infektionsschutzes überprüfen und ggf. aktualisieren. Dabei sollten sich die Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin/Betriebsarzt und Beschäftigtenvertretungen/Beschäftigte beteiligen. Zu berücksichtigen sind die Gestaltung der Arbeitsaufgaben, der Arbeitszeit und die Integration von im Homeoffice befindlichen Beschäftigten sowie aus der epidemischen Lage resultierende zusätzliche psychische Belastungsfaktoren.

Schutzmaßnahmen

Im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard sind 14 übergreifende Schutzmaßnahmen aufgeführt (dazu 2 für Baustellen, Außen- und Lieferdienste, Transporte und Fahrten auch innerhalb des Betriebs), die in der grundlegenden Reihenfolge des ArbSchG (TOP-Prinzip: technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen und diese wiederum vor personenbezogenen Maßnahmen) umzusetzen sind. Für COVID-19 gilt laut Arbeitsschutzregel, dass ungeschützte Kontakte zwischen Personen (auch über Oberflächen) und damit die Luftkonzentration von Viren soweit möglich zu verringern sind. Können die Abstandsregeln nicht eingehalten werden, müssen die Beschäftigten zum gegenseitigen Schutz mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen (in der Gefährdungsbeurteilung ist zu prüfen, ob aufgrund des Infektionsrisikos filtrierende Halbmasken als persönliche Schutzausrüstung erforderlich sind). Aus beidem zusammen ergeben sich damit folgende grundsätzlichen Maßnahmen:

  • Anordnung der Arbeitsplätze zur Sicherstellung des Abstandes, verstärkte Lüftung, ggf. Festlegung innerbetrieblicher Verkehrswege,
  • Kontaktreduzierung, z.B. durch digitale Kommunikation, Bildung fester Arbeitsgruppen, Nutzung von Homeoffice,
  • Hygiene: Vorgaben zum regelmäßigen und gründlichen Händewaschen, Anpassung von Reinigungsintervallen,
  • Verhaltensregeln: zu Hause bleiben bei Krankheitssymptomen, Wahrung von Abstand, Verzicht auf Begrüßung mit direktem Körperkontakt, Husten sowie Niesen in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch.

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Besondere Maßnahmen aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Nachfolgend zeigen wir Ihnen kurz die Auswirkungen der Arbeitsschutzregel bzgl. Arbeitsplatzgestaltung, Lüftung, Homeoffice, Dienstreisen, u.v.m.

Arbeitsplatzgestaltung

Der Abstand von mindestens 1,5 m sollte möglichst gewährleistet sein. Dazu muss ein Betrieb ggf. das Mobiliar oder seine Anordnung ändern. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, sollten Unternehmen als technische Maßnahme Abtrennungen (am besten aus transparentem Material) installieren. Falls nötig, sind Öffnungen außerhalb des Atembereichs (z.B. zum Bezahlen) zulässig; die Abtrennungen müssen arbeitstäglich von beiden Seiten gereinigt werden.

Sanitärräume, Kantinen, Pausenräume

Zusätzlich zu den Regeln für Arbeitsstätten (ASR A4.1 und A4.2) gilt: Waschgelegenheiten mit ausreichend hautschonender Flüssigseife und Einmalhandtüchern aus Papier oder Textil sind vorzuhalten (auch an mobilen und abgelegenen Arbeitsplätzen, ggf. mit Wasserkanistern); die Händewaschregeln sollten Unternehmen aushängen. Sanitärräume sind laut Arbeitsschutzregel arbeitstäglich mindestens einmal zu reinigen. Auch in Pausenräumen und Kantinen müssen alle Mitarbeiter die Abstandsregeln einhalten, hierzu sollte die Bestuhlung angepasst und (Pausenräume) Pausenzeiten ggf. gestaffelt sowie (Kantine) Abstandmarkierungen/Absperrbänder angebracht werden. Geschirr und Besteck sollte durch das Kantinenpersonal übergeben werden.

Lüftung

Um die Luftkonzentration von Viren zu verringern, ist verstärkte Lüftung erforderlich. Verstärkte Lüftung heißt: öfter, länger und/oder intensiver (Erhöhung des Luftvolumenstroms) lüften. Die in der ASR A3.6 empfohlene Lüftungsfrequenz von 60 Min. in Büroräumen und 20 Min. in Besprechungsräumen ist möglichst zu erhöhen, dabei ist eine Stoßlüftung (Fenster ganz öffnen, je nach Außentemperatur 3 bis 10 Min.) zu praktizieren. Raumlufttechnische Anlagen (RLT-Anlagen) mit geeigneten Filtern (z.B. HEPA-Filtern) haben ein geringes Übertragungsrisiko für SARS-CoV-2 und sollten während der Arbeits- und Betriebszeiten nicht angeschaltet bleiben. Geräte im Umluftbetrieb (z.B. Standventilatoren, Heizlüfter) dürfen Unternehmen i.d.R. nur in Räumen mit Einzelbelegung verwenden.

Homeoffice

Büroarbeiten sollten nach Möglichkeit im Homeoffice ausgeführt werden, insb. wenn anders die Abstandsregeln in Büroräumen nicht eingehalten werden können. Für das Homeoffice sollten Regeln zu Arbeitszeiten und Erreichbarkeit getroffen werden; die Beschäftigten sollten hierzu und über die ergonomische Arbeitsplatzgestaltung unterwiesen werden. Der Arbeitgeber muss für ausreichenden Zugang zu betrieblicher Kommunikation und Informationen sorgen.

Dienstreisen und Besprechungen

Dienstreisen und Besprechungen sollten insb. in Gebieten mit hohen Infektionszahlen auf das notwendige Maß begrenzt werden und z.B. durch elektronische Kommunikationsmittel ersetzt werden; in Besprechungsräumen ist die Einhaltung der Abstandsregeln zu gewährleisten. Auch bei gemeinsamer Nutzung von Fahrzeugen gelten die Abstandsregeln, können diese nicht eingehalten werden, sind Abtrennungen zu installieren oder Mund-Nasen-Bedeckungen zu benutzen.

Schutzabstände auf Verkehrswegen

Die Nutzung von Verkehrswegen, Warte- und Stehflächen sollten Unternehmen so anpassen, dass die Schutzabstände eingehalten werden können, z.B. bei entsprechender Personendichte/Nutzungsfrequenz durch Einführung von „Einrichtungswegen“. Bei ausschließlich kurzzeitigen Begegnungen kann auch eine verstärkte Lüftung ausreichen. Die erforderlichen Abstände auf Warte- und Stehflächen sollten im Unternehmen markiert sein. In Aufzügen sollte die Personenzahl reduziert werden oder müssen Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden.


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Arbeitsmittel/Werkzeuge

Um die Gefahr von Schmierinfektionen zu verringern, sollten Arbeitsmittel nach Möglichkeit nur von einer Person verwendet werden. Ist das nicht möglich, müssen sie vor der Weitergabe mit handelsüblichen (Haushalts-)Reinigern gereinigt werden. Oberflächen, die beim Sprechen mit Tröpfchen in Berührung kommen (IT-Geräte, Telefonhörer, Bedienfelder von Arbeitsmitteln, …) sollten regelmäßig gereinigt werden.

Arbeits- und Pausenzeiten

Die Belegungsdichte von Arbeitsbereichen bzw. gemeinsam genutzten Einrichtungen können Unternehmen durch Entzerrung von Arbeits- und Pausenzeiten verringern. Insbesondere bei Beginn und Ende der Arbeit sollte gem. Arbeitsschutzregel ein Zusammentreffen vieler Beschäftigter vermieden werden. Bei Schichtarbeit sollten möglichst dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten eingeteilt werden, um wechselnde innerbetriebliche Kontakte zu verringern.

Arbeitskleidung und PSA

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und Arbeitskleidung sind strikt nur personenbezogen zu verwenden (es sei denn, es besteht keine Infektionsrisiko, z.B. PSA gegen Absturz) und von der Alltagskleidung getrennt aufzubewahren. Ist die personenbezogene Nutzung von Arbeitskleidung nicht möglich, muss der Arbeiter sie vor der Weitergabe reinigen.

Betriebsfremde Personen

Soweit möglich, sollten Mitarbeiter hierfür elektronische Kommunikationsmittel nutzen; ansonsten gilt auch für die Anwesenheit betriebsfremder Personen: Abstandsregeln beachten, ggf. Abtrennungen einsetzen oder Verwendung einer Mund-Nase-Bedeckung.

Verdachtsfälle

Personen mit Symptomen einer Atemwegserkrankung, bei denen Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion besteht (Fieber, Husten und Atemnot) sollten der Arbeitsstätte fernbleiben bzw. diese ggf. unverzüglich verlassen (und sich telefonisch an ihren Arzt oder das Gesundheitsamt wenden).

Psychische Belastungen

Die Corona-Krise erzeugt bei vielen Beschäftigen Ängste; dazu kommen ggf. die erforderliche Umgestaltung von Arbeitsplätzen und -abläufen sowie der Art der Kommunikation und Kooperation bei der Arbeit, die ebenfalls zu psychischen Belastungen führen können (z.B. soziale Isolation im Homeoffice). In systemrelevanten Branchen steigt zudem die Arbeitsintensität oder nehmen Konflikte mit Kunden zu. Diese zusätzlichen Belastungen sollten Unternehmen in der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen und Führungskräfte für die möglichen Auswirkungen sensibilisieren.

Mund-Nase-Bedeckung und PSA

Wenn die Mitarbeiter Mund-Nase-Bedeckung oder PSA (z.B. filtrierende Masken) benutzen müssen, müssen die Beschäftigen in Anlegen, Ablegen und ggf. Reinigung unterwiesen werden. Es ist zu prüfen, ob die Tragzeiten durch regelmäßige andere Tätigkeiten oder Pausen verringert werden muss.

Unterweisung und Kommunikation

Die Arbeitsschutzunterweisungen (§ 12 ArbSchG) müssen auch während einer Epidemie durchgeführt werden, das kann aber über elektronische Kommunikationsmittel erfolgen. Dabei müssen aber eine Verständnisprüfung und Rückfragen möglich sein. Auch die Gefährdungen durch SARS-CoV-2 und die getroffenen Schutzmaßnahmen müssen die Verantwortlichen in den Unterweisungen berücksichtigen; um Verunsicherung (auch durch widersprüchliche Informationen in sozialen Medien etc.) und Ängste zu vermeiden, ist eine möglichst frühzeitige aktive Kommunikation empfehlenswert; eine Erklärung der Schutzmaßnahmen sollte erfolgen.

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Kontaktperson Kati Brehmer
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Kati Brehmer
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