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Arbeitsschutzbestimmungen und Corona Virus

Durch drastische Maßnahmen, die aktuell das öffentliche Leben stark einschränken, stellt sich die Frage inwiefern es Arbeitsschutzbestimmungen gibt, um die Gesundheit der Kollegen bzw. Kolleginnen zu schützen. Wie können wir also dazu beitragen, eine Ausbreitung des Corona Virus auch an den Arbeitsplätzen möglichst zu verhindern.

Wie sehen Arbeitsschutzbestimmungen aus, wenn Home-Office nicht möglich ist?

Zunächst ist die Antwort zum Corona Schutz einfach: Home-Office, wo immer das möglich ist. Das ist aber an vielen Arbeitsplätzen, etwa in der Produktion, im Gesundheitswesen oder in der Pflege, nicht möglich. Wie sehen Arbeitsschutzbestimmungen dann aus? Hier ist zu unterscheiden zwischen den Unternehmen, deren Mitarbeiter beruflich mit dem Corona Virus zu tun haben, etwa im Gesundheitswesen, und denen, wo das nicht der Fall ist, aber die Gefahr einer Ansteckung durch Kollegen besteht.

Für diejenigen, die beruflich mit dem Corona Virus zu tun haben, gibt es spezifische Arbeitsschutzbestimmungen. Namentlich die Biostoffverordnung und die TRBA (Technische Regel für biologische Arbeitsstoffe) 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“; ergänzende Hinweise finden sich im Beschluss 609 des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“ (auch, wenn die durch das Corona-Virus ausgelöste Krankheit keine Influenza ist, sind die erforderlichen Maßnahmen sehr ähnlich zu denen bei Grippeviren, gegen die es keine Impfung gibt). Die konkret notwendigen Maßnahmen der Arbeitsschutzbestimmungen müssen hier in einer Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden; das SARS-CoV-2 ist übrigens seit 2.3.2020 in Risikogruppe 3 eingestuft.

Gibt es Regeln, wenn die Gefährdung durch Mitarbeiter besteht?

Wie sieht es nun aus, wenn Sie nicht im Gesundheitssektor tätig sind? Wie ist es, wenn die wesentliche Gefährdung die Ansteckung durch Kollegen darstellt? Grundsätzlich können Sie davon ausgehen, dass die Gefährdung durch eine Infektion nicht höher ist als beim Aufenthalt im öffentlichen Raum. Daher sind keine besonderen Schutzmaßnahmen in den Arbeitsschutzbestimmungen vorgesehen. Selbstverständlich müssen aber die von Bund und Ländern angeratenen Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Husten- und Niesetikette eingehalten werden.

Hierzu zählen auch weitere Regeln, wie etwa die Empfehlung, zwei Meter Abstand von anderen Personen zu halten, diese sollten auch im Rahmen der Arbeitsschutzbestimmungen im Unternehmen umgesetzt werden. Somit besteht weiterhin die Grundannahme, dass die Gefährdung nicht höher ist als beim Aufenthalt im öffentlichen Raum. Kann das nämlich durch Arbeitsschutzbestimmungen nicht gewährleistet werden, muss überlegt werden, wie die Gefährdung durch eine Infektion anders auf ein vergleichbares Maß reduziert werden kann, etwa durch Atemschutzmasken. Auch eine intensivere Lüftung von Arbeitsräumen kann helfen. Wichtigster Ansprechpartner hierbei ist der Betriebsarzt. Zudem ist es enorm wichtig, dass möglicherweise erkrankte Kollegen (nach vorheriger telefonischer Anmeldung) ärztlich untersucht werden und sich ggf. in Quarantäne nach Hause begeben. Hierbei muss auch der Arbeitgeber über die Diagnose informiert werden, damit dieser seine Arbeitsschutzbestimmungen im Unternehmen ggf. anpassen kann.


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Weitere Informationen zum Corona Virus

Informationen über arbeitsrechtliche Auswirkungen des Corona-Virus hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf einer Website (https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html) zusammengefasst. Zuverlässige Information über den aktuellen Stand unseres Wissens über SARS-CoV-2 und die notwendigen Hygienemaßnahmen finden sich auf der Webseite Infektionsschutz.de (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html) der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.